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Richtlinie 2006/115/EG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Richtlinie  2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (kodifizierte Fassung)

Abkürzungen Vermiet- und Verleih-Richtlinie
Status: Bestehend
Beschreibung

Diese Richtline ersetzt die Richtlinie  92/100/EWG.

Richtlinie 2006/115/EG
Amtl. Angabe ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 376, Jahr 2006, S.28
Datum 12.12.2006
Verkündung 27.12.2006
Art Normaler Rechtsakt
Rechtsgrundlage Art. 47 Abs. 2, 55, 95 EG
Rechtsetzung Mitentscheidungsverfahren
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  2006/115/EG
    12.12.2006 (D)
    27.12.2006 (V)

Urspr. Fassung Vermiet- und Verleih-Richtlinie:
Richtlinie  2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (kodifizierte Fassung)

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung
 

2. Entstehungsgeschichte

26.10.2006 Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ABL. 2006/C 324/7 Deutsch
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Englisch
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Französisch
22.05.2006 Kommissionsvorschlag ABL C/2006/176/ S. 29 Deutsch
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Englisch
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Französisch
 

3. Auswirkungen

Aufhebung  Richtlinie 92/100/EWG
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Textfassungen
2. Entstehungsgeschichte
3. Auswirkungen

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