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Richtlinie 96/9/EG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Richtlinie  96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken

Status: Bestehend
Beschreibung

Die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken wurde im Februar 1996 erlassen. Die Richtlinie schaffte ein neues, 15 Jahre gültiges, ausschließliches Recht sui generis für Produzenten von Datenbanken, um ihre zeitlichen, finanziellen und personellen Investitionen unabhängig davon zu schützen, ob die Datenbank selbst innovativ ist („nicht-originelle“ Datenbanken). Die Richtlinie harmonisierte auch das auf die Struktur und die Anordnung von Datenbanken anwendbare Urheberrecht (originelle Datenbanken). Die Bestimmungen der Richtlinie gelten sowohl für analoge als auch für digitale Datenbanken.

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Richtlinie 96/9/EG
Amtl. Angabe ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 77, Jahr 1996, S.20
Datum 11.03.1996
Verkündung 27.03.1996
Art Normaler Rechtsakt
Rechtsgrundlage Art. 57 Abs.2, 66, 100a EWG
Rechtsetzung Mitentscheidungsverfahren
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  96/9/EG
    11.03.1996 (D)
    27.03.1996 (V)

Urspr. Fassung :
Richtlinie  96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung
 

III. Umsetzung in den Mitgliedstaaten

 

1. Umsetzung in Deutschland

22.07.1997 (B)
28.07.1997 (V)

 Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste

Deutsch
(B) Beschluss | (V) Verkündung
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Textfassungen
III. Umsetzung in den Mitgliedstaaten
1. Umsetzung in Deutschland

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