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  EinglVerbG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt

Abkürzungen EinglVerbG
Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

Inhalt des Gesetzes ist eine Optimierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik durch einfachere, transparentere und übersichtlichere Arbeitsmarktinstrumente bei Begrenzung der Haushaltsmittel. Dieses Ziel soll durch eine Neuordnung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende, eine Stärkung und Ausweitung der dezentralen Entscheidungskompetenzen, Zusammenfassung weiterer individueller Förderleistungen und Reduzierung der Arbeitsmarktinstrumente sowie einer Neustrukturierung des Gesetzes nach den in bestimmten Situationen des Erwerbslebens erforderlichen Unterstützung erreicht werden.

Entscheidend ist dabei die Anpassung der nationalen Rechtsordnung bezüglich der vollen Freizügigkeit des Europarechtes gemäß der  EU-Beitrittsverträge sowie eine neue Rechtsgrundlage für Arbeitsbedingungen und Vergütung von Führungskräften und herausgehobenen Fachkräften der BA.

 

http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP17/361/36161.html

 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 20.12.2011
Verkündung 27.12.2011
BGBl. Teil I Nr. 69/2854
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

22.11.2011 Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses BT-Drucksache 17/7775 PDF-Datei
21.09.2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales BT-Drucksache 17/7065 PDF-Datei
24.06.2011 Gesetzentwurf der Bundesregierung BT-Drucksache 17/6277 PDF-Datei
27.05.2011 Gesetzentwurf der Bundesregierung BR-Drucksache 313/11 PDF-Datei
 

III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung InsODeutsch
Spacer
Änderung  Aufwendungsausgleichsgesetz
Änderung  Einkommensteuergesetz
Änderung  Freizügigkeitsgesetze EU
Änderung  Insolvenzgeld-Kosten-Verordnung
Änderung  SGB I
Änderung  SGB II
Änderung  SGB III
Änderung  SGB IV
Änderung  SGB IX
Änderung  SGB V
Änderung  SGB VI
Änderung  SGB XI
Änderung  SGB XII
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Allgemeine Informationen
2. Gesetzgebungsgeschichte
III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

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