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  DNeuG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

 Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts

Abkürzungen DNeuG
Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

Die Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern sind durch das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. August 2006 (BGBl. I S. 2034) grundlegend neu geordnet worden. Die durch die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung gewonnenen Gestaltungsspielräume sollen im Bund für eine zukunftsorientierte Anpassung und Neuordnung des öffentlichen Dienstrechts genutzt werden.
Mit dem Ziel, das Berufsbeamtentum an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen und dadurch zukunftsfest zu machen, soll auf der Grundlage des Koalitionsvertrages der CDU, CSU und SPD vom 11. November 2005 für den Bund ein modernes transparentes Beamten-, Besoldungs- und Versorgungsrecht geschaffen werden, das

  • das Leistungsprinzip fördert,
  • die Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes stärkt,
  • einen flexibleren Personaleinsatz ermöglicht und die Mobilität verbessert,
  • Chancen und Perspektiven eröffnet, um Eigenverantwortung, Motivation und Leistungsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu stärken,
  • die Beamtenversorgung langfristig sichert und Maßnahmen in der gesetzlichen Rentenversicherung unter Berücksichtigung der Unterschiedlichkeit der Systeme wirkungsgleich in das Versorgungsrecht überträgt,
  • aufwendige Bürokratie und Regelungsdichte vermeidet.

Die Fortentwicklung des öffentlichen Dienstrechts im Bund ist ein Teil des am 13. September 2006 beschlossenen Programms „Zukunftorientierte Verwaltung durch Innovationen“. Mit diesem Programm hat die Bundesregierung eine übergreifende Gesamtstrategie für die weitere Modernisierung der Bundesverwaltung vorgelegt mit dem Ziel, die Verwaltung leistungsfähiger, serviceorientierter, wirtschaftlicher und innovativer zu gestalten sowie überflüssige Bürokratie und Regelungsdichte abzubauen.

 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 05.02.2009
Verkündung 11.02.2009
BGBl. Teil I Nr. 7/160
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

06.03.2009 Berichtigung PDF-Datei
12.11.2008 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) BT-Drucksache 16/10850 PDF-Datei
12.11.2007 Gesetzentwurf der Bundesregierung BT-Drucksache 16/7076 PDF-Datei
19.10.2007 Gesetzentwurf der Bundesregierung BR-Drucksache 720/07 PDF-Datei
 

III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung FinanzdienstleistungsaufsichtsgesetzDeutsch
Spacer
Änderung AGGDeutsch
Spacer
Änderung BBankG
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Allgemeine Informationen
2. Gesetzgebungsgeschichte
III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

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