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  MarkenG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

Abkürzungen MarkenG, Markengesetz
Status: Bestehend
Beschreibung

Nach diesem Gesetz werden geschützt:
1. Marken,
2. geschäftliche Bezeichnungen,
3. geographische Herkunftsangaben.

Der Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geographischen Herkunftsangaben nach diesem Gesetz schließt die Anwendung anderer Vorschriften zum Schutz dieser Kennzeichen nicht aus.

Für geschützte Herkunftsbezeichnungen gilt insbesondere: Die Verordnung  (EU) Nr. 1151/2012 ersetzte im Januar 2013 die Verordnung (EG) Nr. 510/2006, die im  Markengesetz in den §§ 126 ff. umgesetzt gewesen war. Mangels aktualisierter Umsetzung im  Markengesetz findet die Verordnung  (EU) Nr. 1151/2012 nun direkt Anwendung.

 

II. Deutsches Recht

 

1. Textfassungen

04.04.2016 (B)
08.04.2016 (V)

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen in der Fassung vom 04.04.2016
geändert durch   Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

Deutsch
(B) Beschluss | (V) Verkündung
Ältere Textfassungen

 

2. Reformvorhaben

  MaMoG

 
(B) Beschluss | (V) Verkündung
 

3. Verordnungen

 

a) Geltende Verordnungen

11.05.2004 (B)
14.05.2004 (V)

 Markenverordnung

Deutsch
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(B) Beschluss | (V) Verkündung
 

III. Europäische Grundlagen

  2015/2436/EU
    16.12.2015 (D)
    23.12.2015 (V)

Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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  2004/48/EG
    29.04.2004 (D)
    02.06.2004 (V)
Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ( Details) Deutsch
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Englisch
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Französisch
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  (EG) Nr. 510/2006
 
  (EG) Nr. 1383/2003
 
(D) Datum | (V) Verkündung
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

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Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Deutsches Recht
1. Textfassungen
2. Reformvorhaben
3. Verordnungen
a) Geltende Verordnungen
III. Europäische Grundlagen

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