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  MaMoG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2015/2436/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken

Abkürzungen MaMoG, Markenrechtsmodernisierungsgesetz
Status: Gesetzesvorhaben
Beschreibung

Der Entwurf dient der Umsetzung der Richtlinie  2015/2436/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken.
Diese ist Teil einer umfassenden, europäischen Markenrechtsreform, welche neben der Neufassung der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken auch die Überarbeitung der Verordnung  (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Unionsmarke vorsieht.

Mitteilung des Bundesjustizministeriums

 

II. Europäische Grundlagen

2015/2436/EU
   16.12.2015 (D)
   23.12.2015 (V)

Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung
 

III. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Status: Gesetzesvorhaben
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

20.06.2018 Regierungsentwurf BT-Drucksache 19/2898 PDF-Datei
03.02.2017 Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums PDF-Datei
 

IV. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung MarkenG
Änderung Markenverordnung
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Europäische Grundlagen
III. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Allgemeine Informationen
2. Gesetzgebungsgeschichte
IV. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

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