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Richtlinie 94/19/EG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Richtlinie  94/19/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme

Abkürzungen EG-Einlagensicherungs-Richtlinie
Status: Aufgehoben
Beschreibung

1. Am 6. Mai 1992 hat die Kommission einen RichtIinienvorschlag über Einlagensicherungssysteme angenommen, der dem Rat mit Schreiben vom 14. Juni 1992 übermittelt wurde. Der Rat hat diesen Text sodann unverzüglich dem Parlament und dem Wirtschafts- und Sozialausschuss zugeleitet und am 14. Juli 1992 selbst mit der Prüfung des Vorschlags begonnen.

2. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss hat seine Stellungnahme zu dem Kommissionsvorschlag auf seiner 300. Plenartagung am 22. Oktober 1992 in Brüssel einstimmig verabschiedet. Das Europäische Parlament hat seine legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat in seiner Vollsitzung am 10. März 1993 angenommen.

3. Dieser geänderte Vorschlag wurde erstellt, um den Ergebnissen der Anhörung dieser beiden Organe Rechnung zu tragen.

4. Das Europäische Parlament wie auch der Wirtschafts- und Sozialausschuss haben die vorgeschlagene Mindestharmonisierung begrüßt und die Berechtigung der Option zugunsten der Absicherung der Einleger von Zweigniederlassungen durch das System des Herkunftslandes anerkannt.

Richtlinie 94/19/EG
Amtl. Angabe ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 135, Jahr 1994, S.5
Datum 30.05.1994
Verkündung 31.05.1994
Art Normaler Rechtsakt
Rechtsgrundlage Art. 57 Abs. 2 S. 1, 3 EG
Rechtsetzung Mitentscheidungsverfahren
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  2014/49/EU
    16.04.2014 (D)
    12.06.2014 (V)
EG-Einlagensicherungs-Richtlinie (Richtlinie 94/19/EG) aufgehoben durch

DGSD, Einlagensicherungsrichtlinie ( Details)

  2009/14/EG
    11.03.2009 (D)
    13.03.2009 (V)
EG-Einlagensicherungs-Richtlinie (Richtlinie 94/19/EG) geändert durch

Richtlinie  2009/14/EG zur Änderung der Richtlinie  94/19/EG über Einlagensicherungssysteme im Hinblick auf Deckungssumme und Auszahlungsfrist

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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Ältere Textfassungen
(D) Datum | (V) Verkündung
 

2. Entstehungsgeschichte

05.05.1994 Stellungnahme des Europäischen Parlaments - 2. Lesung ABL C/1994/205/ 310 Deutsch
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Englisch
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Französisch
09.03.1994 Stellungnahme des Europäischen Parlaments - 2. Lesung ABL C/1994/91/ 85 Deutsch
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Englisch
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Französisch
10.11.1993 Kommissionsvorschlag K0M(93) 570 endg. Deutsch
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Englisch
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Französisch
25.10.1993 Gemeinsamer Standpunkt des Rates ABL C/1993/314/ 1 Deutsch
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Englisch
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Französisch
07.06.1993 Kommissionsvorschlag K0M(93) 253 endg. Deutsch
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Englisch
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Französisch
10.03.1993 Stellungnahme des Europäischen Parlaments - 1. Lesung ABL C/1993/115/ 96 Deutsch
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Englisch
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Französisch
22.10.1992 Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ABL C/1992/332/ 13 Deutsch
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Englisch
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Französisch
04.06.1992 Kommissionsvorschlag KOM/1992/188/FINAL Deutsch
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Englisch
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Französisch
 

III. Umsetzung in den Mitgliedstaaten

 

1. Umsetzung in Deutschland

09.09.1998 (B)
17.09.1998 (V)

 Neufassung der Verkaufsprospekt-Verordnung

Deutsch
16.07.1998 (B)
22.07.1998 (V)

 Gesetz zur Umsetzung der EG-Einlagensicherungsrichtlinie und der EG-Anlegerentschädigungsrichtlinie

Deutsch
(B) Beschluss | (V) Verkündung
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Textfassungen
2. Entstehungsgeschichte
III. Umsetzung in den Mitgliedstaaten
1. Umsetzung in Deutschland

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