Logo Uni Augsburg
 

Beschluss 1999/468/EG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Beschluß des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

Status: Aufgehoben
Beschreibung

Der Vorschlag zielt insbesondere darauf ab, die Annahme von Basisrechtsakten dadurch zu erleichtern, daß Kriterien für die Wahl des geeigneten Durchfuhrungsverfahrens festgelegt werden

- die Verfahren zu vereinfachen, ihre Zahl zu begrenzen und gleichzeitig eine wirksame Beschlußfassung zu gewährleisten; in diesem Sinne wird die Kommission eine  Standardgeschäftsordnung annehmen, die sie den Ausschüssen empfehlen wird.

- die geltenden Verfahren dahingehend anzupassen, daß der Wortlaut wie im vorliegenden Beschluß vorgeschlagen neu formuliert wird; das bedeutet, daß der Beschluß von 1987 aufgehoben werden muß;

- die Kontrolle der Ausübung der Durchführungsbefugnisse durch den Gemeinschaflsgesetzgeber - Rat oder, im Falle der Mitentscheidung, Kai und Europäisches Parlament - unter Berücksichtigung der Trennung zwischen den Befugnissen der Exekutive und Legislative - zu verstärken;

- zu gewährleisten, daß in Angelegenheiten, bei denen es darum geht, Rechtsakte anzupassen, gegebenenfalls der Gesetzgeber entscheiden kann.

Beschluss 1999/468/EG
Amtl. Angabe ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 184, Jahr 1999, S.23 - 26
Datum 28.06.1999
Verkündung 17.07.1999
Art Normaler Rechtsakt
Rechtsgrundlage Art. 145 EG
Rechtsetzung Anhörungsverfahren
Inhaltlicher Hintergrund Schlussbericht des Ausschusses der Weisen über die Regulierung der europäischen Wertpapiermärkte (Lamfalussy-Verfahren)
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  (EU) Nr. 182/2011
    16.02.2011 (D)
    28.02.2011 (V)
Beschluss 1999/468/EG aufgehoben durch

EU-Komitologie-Verordnung ( Details)

Deutsch
Spacer
Englisch
Spacer
Französisch
Spacer
Ältere Textfassungen
(D) Datum | (V) Verkündung
 

2. Entstehungsgeschichte

24.06.1998 Kommissionsvorschlag KOM(1998)380endg. Deutsch
Spacer
Englisch
Spacer
Französisch
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Textfassungen
2. Entstehungsgeschichte

Verwendung von Cookies
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Einverstanden | Ablehnen