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Richtlinie 2010/78/EU

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

Richtlinie  2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien  98/26/EG,  2002/87/EG,  2003/6/EG,  2003/41/EG,  2003/71/EG,  2004/39/EG,  2004/109/EG,  2005/60/EG,  2006/48/EG,  2006/49/EG und  2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde)

Abkürzungen Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörden, Omnibus I
Status: Aufgehoben
Beschreibung

Die Finanzkrise hat erhebliche Schwachstellen bei der Einzel- und der Systemaufsicht offengelegt. Aus diesem Grund beauftragte Präsident Barroso eine Gruppe hochrangiger Experten unter dem Vorsitz von Jacques de Larosière, Vorschläge für strengere europäische Aufsichtsregelungen auszuarbeiten, um ein effizienteres, stärker integriertes und auf Dauer tragfähigeres europäisches Aufsichtssystem zu schaffen. Diese Gruppe legte am 25. Februar 2009 ihren Bericht vor. Gestützt auf die darin enthaltenen Empfehlungen unterbreitete die Kommission in ihrer Mitteilung für die Frühjahrstagung des Europäischen Rates vom März 2009 Vorschläge für eine neue europäische Finanzaufsichtsarchitektur. In ihrer Mitteilung vom Mai 2009 legte sie ihre Vorstellungen genauer dar und schlug dabei Folgendes vor:

– die Einrichtung eines Europäischen Finanzaufsichtssystems (European System of Financial Supervisors - ESFS), in dem die nationalen Finanzaufsichtsbehörden im Netzverbund mit neuen Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities - ESA) zusammenarbeiten, welche aus der Umwandlung der bestehenden europäischen Aufsichtsausschüsse in eine Europäische Bankaufsichtsbehörde (European Banking Authority - EBA), eine Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (European Insurance and Occupational Pensions Authority - EIOPA) und eine Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority - ESMA) hervorgehen, und das die Vorteile eines gesamteuropäischen Finanzaufsichtsrahmens mit der Sachkenntnis der für die Einzelaufsicht zuständigen nationalen Aufsichtsstellen, die den in ihrem Rechtskreis tätigen Instituten am nächsten sind, verknüpft, und

– die Einrichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board - ESRB), der die potenziellen Risiken für die Finanzmarktstabilität, die sich aus makroökonomischen Entwicklungen und aus Entwicklungen innerhalb des Finanzsystems insgesamt ergeben, überwachen und bewerten soll. Zu diesem Zweck würde der ESRB frühzeitig vor sich abzeichnenden systemweiten Risiken warnen und erforderlichenfalls Empfehlungen für Maßnahmen zur Eindämmung dieser Risiken ausgeben.

Richtlinie 2010/78/EU
Amtl. Angabe ABl. EU Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 331, Jahr 2010, S.120
Datum 24.11.2010
Verkündung 15.12.2010
Art Normaler Rechtsakt
Rechtsgrundlage Art. 50, 53 Abs. 1, 62, 114 AEUV
Rechtsetzung Mitentscheidungsverfahren
Inhaltlicher Hintergrund de Larosière Bericht
 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Textfassungen

  2014/65/EU
    15.05.2014 (D)
    12.06.2014 (V)
Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörden, Omnibus I (Richtlinie 2010/78/EU) aufgehoben durch

MiFID II ( Details)

  2010/78/EU
    24.11.2010 (D)
    15.12.2010 (V)

Urspr. Fassung Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörden, Omnibus I:
Richtlinie  2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien  98/26/EG,  2002/87/EG,  2003/6/EG,  2003/41/EG,  2003/71/EG,  2004/39/EG,  2004/109/EG,  2005/60/EG,  2006/48/EG,  2006/49/EG und  2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde)

Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung
 

2. Entstehungsgeschichte

18.03.2010 Stellungnahme der Europäischen Zentralbank ABl. 2010/C 87/01 Deutsch
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Englisch
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Französisch
18.03.2010 Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ABl. 2010/C 354/85 Deutsch
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Englisch
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Französisch
26.10.2009 Kommissionsvorschlag KOM(2009) 576 endg. Deutsch
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Englisch
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Französisch
 

3. Auswirkungen

Änderung  Richtlinie 98/26/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2002/87/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2003/6/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2003/41/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2003/71/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2004/39/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2004/109/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2005/60/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2006/48/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2006/49/EG
Deutsch Englisch Französisch
Änderung  Richtlinie 2009/65/EG
Deutsch Englisch Französisch
 

III. Umsetzung in den Mitgliedstaaten

 

1. Umsetzung in Deutschland

04.12.2011 (B)
08.12.2011 (V)

 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick auf die Errichtung des Europäischen Finanzaufsichtssystems

Deutsch
(B) Beschluss | (V) Verkündung
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Textfassungen
2. Entstehungsgeschichte
3. Auswirkungen
III. Umsetzung in den Mitgliedstaaten
1. Umsetzung in Deutschland

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