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  Kapitaladäquanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

 Gesetz zur Umsetzung der RiL 2006/49/EG des Europ. Parlaments und des Rates v. 14.6.2006 über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten

Abkürzungen Kapitaladäquanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz
Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

Aus dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung:

"A. Problem und Ziel In ihrem Finanzdienstleistungsaktionsplan aus dem Jahr 1999 nennt die Kommission der Europäischen Gemeinschaften eine Reihe von Maßnahmen, die zur Vollendung des Binnenmarktes für Finanzdienstleistungen erforderlich sind. Darin wird im Hinblick auf die Überarbeitung der Eigenkapitalvorschriften im Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht und die für 2004 zu erwartenden Ergebnisse eine Richtlinie mit neuen Eigenkapitalvorschriften für Kreditinstitute und Wertpapierhäuser angekündigt.

B. Lösung Dem Gesetzentwurf liegt die neu gefasste Richtlinie  2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute ( Bankenrichtlinie) und die neu gefasste Richtlinie  93/6/EWG des Rates vom 15. März 1993 über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten ( Kapitaladäquanzrichtlinie) zugrunde. Gegenstand des Gesetzentwurfs ist die Erfassung von Risiken, die Banken und Wertpapierhäuser bei der Kreditvergabe und ihren sonstigen Geschäften eingehen. Die neuen Regelungen sehen vor: – die nach den jeweiligen Risiken differenzierten Kredite und anderen Geschäfte zu erfassen, – eine individuelle Risikoeinstufung der Kreditnehmer und Vertragspartner zu ermöglichen, – Risikomesssysteme zu entwickeln und entsprechend einzusetzen, – von diesen Kriterien den erforderlichen Grad der Unterlegung mit Eigen- kapital abhängig zu machen, – Anreize zu geben, Risikomanagementsysteme kontinuierlich weiterzuentwickeln, – durch erhöhte Offenlegungspflichten für mehr Transparenz und Marktinformationen zu sorgen und – damit zu einer größeren Stabilität an den Finanzmärkten beizutragen."

 

II. Europäische Grundlagen

2006/49/EG
   14.06.2006 (D)
   30.06.2006 (V)
CRD I, Kapitaladäquanzrichtlinie ( Details) Deutsch
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Englisch
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Französisch
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(D) Datum | (V) Verkündung
 

III. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 17.11.2006
Verkündung 22.11.2006
BGBl. Teil I Nr. 53/2606
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

29.06.2006 Bericht des Finanzausschusses BT-Drucksache 16/2056 PDF-Datei
26.04.2006 Gesetzesentwurf der Bundesregierung BT-Drucksache 16/1335 PDF-Datei
 

3. Stellungnahmen

26.05.2006 Stellungnahmen des Verbandes der Finanzdienstleistungsinstitute e.V. (VFI)
Stellungnahme zu: Gesetzesentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
11.05.2006 Stellungnahme des zentralen Kreditausschusses (ZKA)
Stellungnahme zu: Gesetzesentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
 

IV. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung WpHGDeutsch
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Änderung FinanzdienstleistungsaufsichtsgesetzDeutsch
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Änderung InvG
Änderung KWG
Änderung HGB
Änderung VAG
Änderung  EStG
Änderung  FGG
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Europäische Grundlagen
III. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Allgemeine Informationen
2. Gesetzgebungsgeschichte
3. Stellungnahmen
IV. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

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