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  Kleinanlegerschutzgesetz

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

 Kleinanlegerschutzgesetz

Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

Aus dem Gesetzenwurf:
Mit dem  Kleinanlegerschutzgesetz können Anleger dank neuer Transparenzregeln und verbesserter Informationen künftig die Risiken von Vermögensanlagen besser einschätzen. Daneben erhält die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) neue Aufsichtsbefugnisse und als weiteres Aufsichtsziel den kollektiven Verbraucherschutz.

Der Gesetzesentwurf enthält im Wesentlichen Vorgaben zur
– Konkretisierung und Erweiterung der Prospektpflicht,
– Erweiterung der Angaben zu personellen Verflechtungen der Initiatoren,
– Pflicht, auch nach Beendigung des öffentlichen Angebots für Vermögensanlagen bestimmte Informationen mitzuteilen,
– Einführung einer Mindestlaufzeit der Vermögensanlage,
– Einführung eines Product-Governance-Prozesses,
– Verschärfung der Rechnungslegungspflichten.

Im Ergebnis soll mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf der Schutz von Anlegern weiter verbessert und damit das Risiko von Vermögenseinbußen vermindert werden.

 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 03.07.2015
Verkündung 09.07.2015
Inkrafttreten 10.07.2015
BGBl. Teil I Nr. 2015/1114
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

11.02.2015 Gesetzentwurf der Bundesregierung BT-Drucksache 18/3994 PDF-Datei
10.11.2014 Gesetzentwurf der Bundesregierung PDF-Datei
 

3. Stellungnahmen

12.03.2015 Companisto
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
12.03.2015 Bundesarbeitsgemeinschaft mittelständischer Investmentpartner (BMI)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
11.03.2015 Zentralverbands deutscher Konsumgenossenschaften e.V. (ZdK)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
11.03.2015 Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
11.03.2015 Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e. V. (DGRV)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
10.03.2015 Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
09.03.2015 Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
04.03.2015 Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
02.09.2014 Wirtschaftsprüferkammer (wpk)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
02.09.2014 Bundesverband Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften e.V. (BVK)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
02.09.2014 Deutscher Derivate Verband (DDV)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
01.08.2014 German Crowdfunding Network (GCN)
Stellungnahme zu: Gesetzentwurf der Bundesregierung
PDF-Datei
 

III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung WpHGDeutsch
Spacer
Änderung FinanzdienstleistungsaufsichtsgesetzDeutsch
Spacer
Änderung FinDAGKostVDeutsch
Spacer
Änderung VermVerkProspVDeutsch
Spacer
Änderung WpÜGDeutsch
Spacer
Änderung WpPGDeutsch
Spacer
Änderung HGBDeutsch
Spacer
Änderung EGHGBDeutsch
Spacer
Änderung VermAnlGDeutsch
Spacer
Änderung KAGBDeutsch
Spacer
Änderung Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und OrganisationsverordnungDeutsch
Spacer
 

IV. Literatur

Jean-Pierre Bußalb

 Kleinanlegerschutzgesetz: Mehr Transparenz auf dem Grauen Kapitalmarkt
Navigationspfeil BaFin Journal, Januar 2015, S. 12 ff.

Thomas M.J. Möllers/ Stephanie Kastl

Das  Kleinanlegerschutzgesetz
Navigationspfeil NZG 2015, 849 ff.

Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

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Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Allgemeine Informationen
2. Gesetzgebungsgeschichte
3. Stellungnahmen
III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze
IV. Literatur

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