Logo Uni Augsburg

  BAnzDiG

 

I. Allgemeine Informationen

Titel

 Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung

Abkürzungen BAnzDiG
Status: Verabschiedetes Gesetz
Beschreibung

Druck und Vertrieb des Bundesanzeigers, der neben dem Bundesgesetzblatt das wichtigste bundesweite Amtsblatt ist, verursachen hohe Kosten. Mit dem elektronischen Bundesanzeiger steht inzwischen eine funktionsfähige elektronische Veröffentlichungsmöglichkeit zur Verfügung, die dem bisherigen gedruckten Bundesanzeiger überlegen ist. Der Betrieb des elektronischen Bundesanzeigers als gesondertes Veröffentlichungsorgan neben dem gedruckten Bundesanzeiger wurde am 30. August 2002 – zunächst für gesellschaftsrechtliche Bekanntmachungen – aufgenommen, später für amtliche Bekanntmachungen weiter ausgebaut und wird inzwischen aufgrund spezieller Ermächtigungen in verschiedenen Gesetzen sicher und erfolgreich auch für die Verkündung von Rechtsverordnungen genutzt.
Während der gedruckte Bundesanzeiger von nur etwa 1 700 Abonnenten bezogen wird, kann die elektronische Fassung angesichts der in Deutschland inzwischen erreichten Verbreitungsmöglichkeit über das Internet ungleich mehr Interessenten erreichen (96 Prozent der Unternehmen mit mindestens zehn Beschäftigten (vgl. Broschüre des Statistischen Bundesamtes, Dezember 2009, Unternehmen und Arbeitsstätten, Nutzung von Informations- und Kommunika- tionstechnologie in Unternehmen, S. 17) und 73 Prozent der privaten Haushalte (vgl. Broschüre des Statistischen Bundesamtes, Dezember 2009, Wirtschaftsrechnungen, Private Haushalte in der Informationsgesellschaft) besitzen einen Internetzugang). Ein Nebeneinander von Bundesanzeiger und elektronischem Bundesanzeiger ist damit nicht mehr erforderlich und unwirtschaftlich.

 

h​t​t​p​:​/​/​d​i​p​b​t​.​b​u​n​d​e​s​t​a​g​.​d​e​/​e​x​t​r​a​k​t​/​b​a​/​W​P​1​7​/​3​6​1​/​3​6​1​6​7​.​h​t​m​l

 

II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte

 

1. Allgemeine Informationen

Beschluss 22.12.2011
Verkündung 29.12.2011
BGBl. Teil I Nr. 71/3044
Text Deutsch
 

2. Gesetzgebungsgeschichte

16.12.2011 Beschluss des Bundesrates BR-Drucksache 747/11 PDF-Datei
31.10.2011 Bundestag Beschlussempfehlung und Bericht BT-Drucksache 17/7560 PDF-Datei
15.07.2011 Gesetzentwurf der Bundesregierung BT-Drucksache 17/6610 PDF-Datei
27.05.2011 Gesetzentwurf der Bundesregierung BR-Drucksache 320/11 PDF-Datei
 

III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Änderung Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt einer Wertpapierbörse
Änderung WpHGDeutsch
Spacer
Änderung AktGDeutsch
Spacer
Änderung InvGDeutsch
Spacer
Änderung Kapitalanleger-MusterverfahrensgesetzDeutsch
Spacer
Änderung KWGDeutsch
Spacer
Änderung MaKonVDeutsch
Spacer
Änderung WpÜGDeutsch
Spacer
Änderung AktFoVDeutsch
Spacer
Änderung GWBDeutsch
Spacer
Änderung UrhGDeutsch
Spacer
Änderung GmbHGDeutsch
Spacer
Änderung HGBDeutsch
Spacer
Änderung ZPODeutsch
Spacer
Änderung UmwGDeutsch
Spacer
Änderung PublGDeutsch
Spacer
Änderung EGHGBDeutsch
Spacer
Änderung Gesetz betreffend die Einführung der ZivilprozessordnungDeutsch
Spacer
Änderung FMStFG
Änderung VAG
Änderung SchVG
Änderung ZAG
Änderung RettungsGDeutsch
Spacer
Änderung Unternehmensregisterverordnung
Änderung  Abgabenordnung
Änderung  Betriebsprämiendurchführungsgesetz
Änderung  Betriebsprämiendurchführungsverordnung
Änderung  Direktzahlungen-Verpflichtungsgesetz
Änderung  Drittelbeteiligungsgesetz
Änderung  EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetz
Änderung  Einführungsgesetz zur Insolvenzordnung
Änderung  Finanzgerichtsordnung (FGO)
Änderung  Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
Änderung  IHK-Gesetz
Änderung  Investmentschlichtungsstellenverordnung
Änderung  Investmentsteuergesetz
Änderung  Justizverwaltungskostenordnung
Änderung  Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz
Änderung  Mitbestimmungs-Ergänzungsgesetz
Änderung  Mitbestimmungsgesetz
Änderung  Solvabilitätsverordnung
Änderung  Sozialgerichtsgesetz (SGG)
Änderung  Sozialgesetzbuch 5. Buch
Änderung  Sozialgesetzbuch 7. Buch
Änderung  SpruchverfahrensgesetzDeutsch
Spacer
Änderung  Strafprozessordnung
Änderung  Verordnung über die Übertragung der Führung des Unternehmensregisters und die Einreichung von Dokumenten beim Betreiber des Bundesanzeigers
Änderung  Versicherungsvertragsgesetz
Änderung  Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

Legende

Hyperlink int./ext. Verlinkung
Externer Link Externer Hyperlink
Status des Rechtsaktes
Aufgehoben Aufgehoben
Vorhaben Vorhaben
Inkraft Inkraft
Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
PDF-Datei Sonstige PDF-Datei
Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Informationen
II. Textfassungen und Entstehungsgeschichte
1. Allgemeine Informationen
2. Gesetzgebungsgeschichte
III. Geänderte, aufgehobene, eingeführte Gesetze

Verwendung von Cookies
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Einverstanden | Ablehnen