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Europarecht

 

I. Übersicht

Beschreibung

Das Europarecht unterteilt sich in Primärrecht und Sekundärrecht. In der Rubrik „Europarecht“ wird lediglich das Primärrecht geführt. Dieses basiert auf völkerrechtlichen Verträgen zwischen den Mitgliedsstaaten.

Sekundärrecht ist das von der EU nach Maßgabe des Primärrechts erlassene Recht. Ausgewählte Sekundärrechtsakte finden sich in der Datenbank thematisch geordnet in den verschiedenen Rechtsgebieten.

 

II. Unionsrecht

 

1. Verträge

 

a) Bestehende Verträge

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
in der Fassung vom 03.12.2007 (Vertrag von Lissabon)
Deutsch Englisch Französisch
Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag, EUV)
in der Fassung vom 03.12.2007 (Vertrag von Lissabon)
Deutsch Englisch Französisch
Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC, GRCh) Deutsch Englisch Französisch
Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAGV)
in der Fassung vom 03.12.2007 (Vertrag von Lissabon)
Deutsch Englisch Französisch
Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) (ESM Vertrag) Deutsch Englisch Französisch
Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (Fiskalpakt) Deutsch Englisch Französisch
Beachten Sie hierzu auch die Übereinstimmungstabellen
 

b) Vertragsentwürfe

Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa Deutsch Englisch Französisch
 

c) Frühere Verträge

Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS-Vertrag) Deutsch Englisch Französisch
 

2. Änderungsverträge

Vertrag von Lissabon Deutsch Englisch Französisch
Vertrag von Nizza Deutsch Englisch Französisch
Vertrag von Amsterdam Deutsch Englisch Französisch
Vertrag von Maastricht Deutsch Englisch Französisch
Einheitliche Europäische Akte Deutsch Englisch Französisch
Beachten Sie hierzu auch die Übereinstimmungstabellen
 

3. Beitrittsverträge

Beitritt der Republik Kroatien (24.04.2012)
ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 112, Jahr 2012, S.3 ff.
Deutsch Englisch Französisch
Dokumente über den Beitritt der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union (21.06.2005)
ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 157, Jahr 2005, S.3 ff.
Deutsch Englisch Französisch
Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei (23.09.2003)
ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 236, Jahr 2003, S.3 ff.
Deutsch Englisch Französisch
Anlagen der Anhänge IV, V, VII, VIII, IX, X, XI, XII, XIII und XIV der Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei (23.09.2003)
ABl. EG Nr. C (Mitteilungen und Bekanntmachungen), Ausgabe 227 E, Jahr 2003, S.1 ff.
Deutsch Englisch Französisch
Beitritt von Österreich, Finnland und Schweden (29.08.1994)
ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 241, Jahr 1994, S.3 ff.
Deutsch Englisch
Beitritt von Spanien und Portugal (15.11.1985)
ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 302, Jahr 1985, S.3 ff.
Englisch
Beitritt von Griechenland (19.11.1979)
ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 291, Jahr 1979, S.3 ff.
Englisch
Beitritt von Dänemark, Irland und dem Vereinigten Königreich (27.03.1972)
ABl. EG Nr. L (Rechtsvorschriften), Ausgabe 73, Jahr 1972, S.3 ff.
Englisch
 

III. Rechtsprechung zum europäischen Primärrecht

(Bitte klicken Sie auf die entsprechende Kategorie, um die Urteile anzuzeigen. Alles zeigen)
 

1. Kompetenz der Union im Verhältnis zu Mitgliedstaaten

 

2. Rechtsetzung durch die Union

 

3. Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor nationalem Recht

 

4. Unmittelbare Anwendbarkeit von Unionsrecht

 

5. Unionsbürgerschaft

 

6. Binnenmarkt

 

7. Grundfreiheiten

 

8. Staatliche Beihilfen

 

9. Grundrechtsschutz in der Union

 

10. Rechtsschutz durch den EuGH

 

11. Gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsanspruch

 

12. Maßnahmen der Euro – Rettung

Sprache:
Deutsch Deutsch
English Englisch
Francais Französisch
Chinese Chinesisch

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Unbekannt Unbekannt
Dokumente
Deutsch Deutsche Fassung
Englisch Englische Fassung
Französisch Franz. Fassung
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Dokument Sonstiges Dokument
Externer Link Externes Dokument

Inhaltsübersicht

I. Übersicht
II. Unionsrecht
1. Verträge
a) Bestehende Verträge
b) Vertragsentwürfe
c) Frühere Verträge
2. Änderungsverträge
3. Beitrittsverträge
III. Rechtsprechung zum europäischen Primärrecht
1. Kompetenz der Union im Verhältnis zu Mitgliedstaaten
a) EuGH
b) BVerfG
2. Rechtsetzung durch die Union
3. Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor nationalem Recht
4. Unmittelbare Anwendbarkeit von Unionsrecht
a) Primärrecht
b) Sekundärrecht
5. Unionsbürgerschaft
6. Binnenmarkt
a) Zollunion
b) Staatliche Handelsmonopole
7. Grundfreiheiten
a) Warenverkehrsfreiheit
(1) Begriff der Ware
(2) Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten
(3) Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und von Maßnahmen gleicher Wirkung
(4) Einschränkung für Verkaufsmodalitäten
(5) Rechtfertigung von Beschränkungen
(a) Geschriebene Rechtfertigungsgründe
(b) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
b) Arbeitnehmerfreizügigkeit
(1) Arbeitnehmerbegriff
(2) Inhalt der Arbeitnehmerfreizügigkeit
(3) Ausnahme für die Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
(4) Rechtfertigung von Beschränkungen
c) Niederlassungsfreiheit
(1) Inhalt der Niederlassungsfreiheit
(2) Ausnahme für Ausübung hoheitlicher Gewalt
(3) Rechtfertigung von Beschränkungen
(a) Geschriebene Rechtfertigungsgründe
(b) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
d) Dienstleistungsfreiheit
(1) Inhalt der Dienstleistungsfreiheit
(2) Abgrenzung von anderen Grundfreiheiten
(3) Reichweite der Gewährleistung
(4) Ausnahme für Ausübung öffentlicher Gewalt
(5) Rechtfertigung von Beschränkungen
(a) Geschriebene Rechtfertigungsgründe
(b) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
e) Kapitalverkehrsfreiheit
(1) Inhalt der Kapitalverkehrsfreiheit
(2) Wirkung
(3) Rechtfertigung von Beschränkungen
8. Staatliche Beihilfen
9. Grundrechtsschutz in der Union
a) Rechtsprechung des EuGH
b) Rechtsprechung des BVerfG
10. Rechtsschutz durch den EuGH
11. Gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsanspruch
12. Maßnahmen der Euro – Rettung

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